AGB

AquaSoft ® GmbH - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

In der Fassung vom 10.12.2008

Inhalt

1. Geltung und Vertragsgegenstand

Mit den AGB der Firma AquaSoft ® GmbH (im folgenden AquaSoft ® oder AquaSoft genannt) werden die allgemein gültigen Vertragsbedingungen zwischen AquaSoft ® und ihren Kunden vereinbart. Hiervon abweichende Vertragsbedingungen können gesondert festgelegt werden und bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden gelten als nicht vorhanden. Für die Rechtsgeschäfte von AquaSoft ® gelten nur diese AGB, den AGB ihrer Kunden wird in sofern widersprochen, als sie von den AGB von AquaSoft ® abweichen. Vertragsgegenstand ist Lizensierung bzw. die Nutzungsüberlassung von Software und damit verbundene Dienstleistungen über das Internet und auf dem konventionellen Wege. Ein Kunde erwirbt mit Vertragsabschluss Rechte, die produktspezifisch in einem Lizenzvertrag geregelt sind. AquaSoft ® behält sich das Recht vor, die AGB ohne Vorankündigung den Marktverhältnissen anzupassen.

2. Haftung

Die Produkte und Dienstleistungen von AquaSoft ® werden auf dem höchsten Stand der derzeitigen Technik erbracht und mit der größtmöglichen Sorgfalt den Kunden zur Verfügung gestellt. Dennoch kann die Fehlerfreiheit nicht garantiert werden. Zur Nutzung benötigt ein Kunde u. U. weitere, nicht von AquaSoft ® gelieferte Produkte, wie zum Beispiel Computer und Betriebssysteme, für deren Funktion und Ausstattung AquaSoft ® keine Verantwortung übernimmt. Es kann daher keinerlei Garantie für die Funktionsweise oder eine andere Art von Garantie gewährleistet werden. Es wird keinerlei Haftung für alle evtl. auftretenden Schäden an Hard- oder Software, insbesondere für Datenverluste oder entgangene Gewinne, die beim Gebrauch oder Missbrauch der Produkte und Dienstleistungen entstehen, übernommen. Mit der Annahme des Vertrages stellt der Kunde AquaSoft ® auch von der Haftung für Dritte frei, die im Zusammenhang mit seiner Nutzung von Produkten und Dienstleistungen von AquaSoft ® beeinträchtigt oder geschädigt werden könnten. Software und Datenträger werden frei von Viren und anderen schädlichen Programmen erstellt und ausgeliefert. Dennoch liegt es in der Verantwortung des Nutzers, den Schutz der lizensierten Software vor Computerviren und anderen Schadprogrammen selbst bzw. durch geeignete Schutzmaßnahmen zu gewährleisten. AquaSoft ® haftet nicht für Schäden. AquaSoft lizensiert Softwareprodukte nur für einen bestimmungsgemäßen Gebrauch im Rahmen des deutschen bzw. europäischen Rechts. Außerdem untersagt AquaSoft ® ausdrücklich den Einsatz der Software in Anwendungen oder Systemen, in denen Fehlfunktionen von Komponenten seines Leistungsangebotes nach menschlichem Ermessen körperliche Schäden oder Verletzungen mit Todesfolge nach sich ziehen können. Die Verwendung der Produkte und Dienstleistungen in einer solchen Umgebung ist nicht gestattet. Jede Haftung seitens AquaSoft ® für Schäden oder Verluste auf Grund derartiger unerlaubter Benutzung ist ausgeschlossen. Kann AquaSoft ® einen Vertrag oder Teile davon durch Einwirkung von Krieg, sozialen Unruhen, Streik, Terrorakten oder höherer Gewalt nicht erfüllen, so ist eine Haftung hierfür ausgeschlossen.

3. Verfügbarkeit und Gewährleistung

Das Angebot von AquaSoft ® steht den Kunden bei Vorhandensein entsprechender technischer Voraussetzungen im Internet normalerweise täglich rund um die Uhr zur Verfügung. Ein Anspruch auf diese Betriebszeiten besteht nicht. AquaSoft ® behält sich das Recht vor, die Betriebszeiten zu verändern, das Angebot zeitweilig zurückzuziehen oder ganz einzustellen. Dies gilt allgemein und kann auch, sobald es begründeten Verdacht für eine missbräuchliche Nutzung gibt, für einzelne Kunden zur Anwendung gebracht werden. Im Übrigen bestimmt AquaSoft ® die Art und Weise, in der Produkte und Dienstleistungen erbracht werden. Für systembedingte Ausfälle und technische Probleme bei der Übertragung, im Besonderen bei der Unterbrechung und bei Störungen des Telefonnetzes, des Internets oder anderer Kommunikationssysteme jeglicher Netzbetreiber haftet AquaSoft ® nur im Falle eigener grober Fahrlässigkeit und bei Vorsatz, und nur für den Fall, dass sie an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat. Die Haftung ist auf den Warenwert der von AquaSoft ® gelieferten Produkte und Dienstleistungen beschränkt. Weiterreichende Schäden und Folgeschäden sind von der Haftung ausgeschlossen.

Im Falle der Gewährleistung für Produkte und Dienstleistungen von AquaSoft ® gegenüber Nichtkaufleuten gilt die gesetzliche Zeitspanne, gegenüber Kaufläuten gilt die Zeitspanne von einem Jahr. Im Falle eines erwiesenen Mangels an Produkten und Dienstleistungen von AquaSoft ® erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass AquaSoft ® die Art und Weise der Behebung bestimmt. Der Kunde stimmt im Besonderen der Verfahrensweise zu, bei der AquaSoft ® entscheidet, ob das Produkt bzw. die Dienstleistung nachgebessert oder gegen Gleichwertiges umgetauscht werden kann. Nach mehrfachem fruchtlosen Nachbesserungsversuch entscheidet AquaSoft ® ebenfalls, ob eine Wandlung des Kaufes unter Rückzahlung des Kaufpreises in Frage kommt. Ausgeschlossen ist Übernahme von Kosten, Folgekosten oder Lasten aus entgangenem Gewinn aus Produkten, die der Kunde mit AquaSoft-Programmen erzeugt und dann weiterverarbeitet oder weiterverarbeiten läßt. Eine ausgiebige Prüfung der Ausgabequalität von AquaSoft-Produkten vor der Weiterverarbeitung oder Weitergabe an Dienstleister, AquaSoft eingeschlossen, gilt als Bestandteil eines bestimmungsgemäßen Gebrauchs von AquaSoft- Produkten.

4. Preise und Eigentumsvorbehalt

Alle Preise von AquaSoft ® sind freibleibend. Alle Produkte und Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von AquaSoft ®. Der Preisaushang erfolgt durch Veröffentlichung auf den Seiten von AquaSoft ® im Internet. Bestellt der Kunde im Internet, gelten die Preise damit als dem Kunden bekanntgemacht. Der Kunde nimmt mit Abschluss des Kaufvertrages auch den Kaufpreis als wesentlichen Bestandteil an. Preisangaben sind, wenn nicht anders angegeben, für Endkunden Brutto-Preise, also inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für Geschäftskunden sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer maßgebend. AquaSoft behält sich vor, den Verkauf von Softwarelizenzen und anderen Produkten auch über externe Dienstleister bzw. Wiederverkäufer/Reseller abzuwickeln.

5. Gutscheine

Kommt zwischen AquaSoft und dem Kunden ein Geschäft zustande, bei dem der Kunde einen Gutschein für von AquaSoft zu erbringende Leistungen erwirbt, so gilt das Folgende als vereinbart:

Die AquaSoft GmbH bietet ihren Kunden nach Maßgabe ihres Produktangebotes Gutscheine zum Kauf an und verpflichtet sich damit zur Erbringung vereinbarter Leistungen. Die Leistungsverpflichtung wird durch die Zahlung des Kaufpreises und die Übergabe des Gutscheines an den Kunden begründet. Vergibt AquaSoft an einen Kunden einen Gutschein unentgeltlich, so ist sie auf Verlangen des Kunden nach Maßgabe des Folgenden ebenso zur Einlösung in Zeit, Form und Umfang verpflichtet, als wenn die Abgabe entgeltlich erfolgt wäre.

Ein Gutschein kann dem Kunden sowohl in schriftlicher als auch in elektronischer Form übergeben werden. Der Regelfall ist die elektronische Übergabe, wobei kein Anrecht auf die Ausstellung in physischer, gedruckter Form besteht.

AquaSoft verpflichtet sich mit der Ausgabe von Gutscheinen die vereinbarte Leistung auf Verlangen zu erbringen, sofern der Kunde die Leistungserbringung nicht durch sein Handeln oder Nichthandeln unterläuft, bzw. AquaSoft nicht in Folge Höherer Gewalt an der Leistungserbringung gehindert ist.

Mit dem Kauf des Gutscheines gelten Umfang und Wert der durch AquaSoft zu erbringenden Leistung als vereinbart. Gutscheine dienen dem Zweck, dem Kunden ein bestimmtes Wirtschaftsgut bzw. eine bestimmte Dienstleistung zur Verfügung zu stellen. Auf ein anderweitiges Äquivalent oder einen Barausgleich hat der Kunde keinen Anspruch.

Es besteht kein Anspruch auf Teileinlösung von erworbenen Gutscheinen.

Gutscheine gelten als vertragsähnliche Vereinbarungen zwischen AquaSoft und dem Kunden. Sie sind nicht auf andere Kunden übertragbar oder an andere Personen verpfändbar. Gutscheine sind vom Rücktausch ausgeschlossen, sobald sie zur Leistungserbringung bei AquaSoft eingelöst wurden. Auf einen Umtausch oder Rücktausch hat der Kunde keinen Rechtsanspruch, wenn es sich um mangelfreie Dienstleistungen oder Waren handelt. Die Beauftragung von AquaSoft ® zur Leistungserbringung gilt als Einlösung. Dabei hat der Kunde vor Beauftragung von AquaSoft zur Erbringung von Leistungen sein Produkt (z. B. die Zusammenstellung und Konfiguration von Fotokalendern und Fotobüchern) zu prüfen und sich gegenbenenfalls mit einem privaten Probedruck oder auf anderem Wege von der Qualität seines an AquaSoft übergebenen Auftrages zu überzeugen. Mit der Übernahme des Auftrages, den der Kunde mittels Gutschein bezahlt, geht AquaSoft davon aus, daß der Kunde den Auftrag so wie übergeben ausgeführt haben will. Auf eine nachträgliche Korrektur besteht kein Anspruch. Korrekturen können nur über die Einlösung neu zu erwerbender Gutscheine verwirklicht werden.

Gutscheine sind in ihrer Geltung befristet. AquaSoft ® verpflichtet sich, innerhalb der angegebenen Frist die mit der Ausstellung des Gutscheins vereinbarte Leistung für den Kunden zu erbringen. Die Befristung beginnt, wenn nicht anders angegeben, mit dem Zeitpunkt der Ausstellung. Ist keine Befristung angegeben, so gilt eine Frist von einem Jahr als vereinbart. Ist zur Erbringung der Leistung eine Vorleistung des Kunden erforderlich, so verpflichtet sich der Kunde, diese Vorleistung innerhalb der Frist so rechtzeitig zu erbringen, daß AquaSoft ® seine Verpflichtung in angemessener Zeit erfüllen kann. (Z.B., wenn beim Kalenderdruck durch den Kunden Fotodateien an AquaSoft ® übergeben werden müssen, so hat dies innerhalb des Erfüllungszeitraumes zu geschehen.)

6. Versand

Im Angebot von AquaSoft ® kann der Versand von Produkten und Dienstleistungen enthalten sein und von Fall zu Fall zwischen Kunde und AquaSoft ® vereinbart werden. Um den Versand einer Sache in physischer oder elektronischer Form zu ermöglichen, muß von Seiten des Kunden eine zustellungsfähige Adresse angegeben werden. Es liegt in der  Verantwortung des Kunden, eine der vereinbarten Versandart entsprechende gültige Adresse anzugeben. Für den Versand entstehen Kosten. AquaSoft ® wird diese Kosten für den Kunden ausweisen. Ohne Begleichung der beim Kauf ausgewiesenen Kosten hat der Kunde kein Anrecht auf Lieferung der vereinbarten Güter. Versäumt es der Kunde, eine gültige, zustellungsfähige Adresse anzugeben oder erweist sich die gegebene Adresse als falsch oder unzustellbar und wird das Produkt oder die Dienstleistung infolgedessen nicht zugestellt oder kommt zurück, so besteht kein Anspruch auf kostenlose Nachsendung oder Zweitsendung. Sollte eine Lieferzeit vereinbart sein, so ist AquaSoft ® von der Einhaltung der Lieferfrist entbunden. AquaSoft ® kann gegen angemessenes Entgelt, welches Porto, Verpackung und Arbeitszeit abdeckt, die Lieferung wiederholen, wenn eine neue Adresse vom Kunden angegeben wird.

7. Kundendaten und Passwörter

Zur Abwicklung der Geschäfte zwischen AquaSoft ® und ihren Kunden werden Bestelldaten erhoben und in einer Kundendatei gespeichert und verarbeitet. Der Kunde gibt die Einwilligung, dass seine Daten gespeichert werden. Kundendaten werden von AquaSoft ® vertraulich behandelt, es sei denn, dass der Kunde die Verwendung der Unterlagen gestattet oder sie anderweitig bekannt sind. AquaSoft ® gewährleistet, dass Kundendaten ohne Zustimmung des Kunden nicht an Dritte weitergegeben werden. In Abhängigkeit vom Versandweg stellt AquaSoft ® ihren Kunden Zugangsdaten und Passwörter zur Verfügung. In diesem Falle ist der Kunde gegenüber AquaSoft ® verpflichtet, diese Daten sicher vor dem Zugriff Dritter aufzubewahren. Zugangsdaten und Passwörter dürfen nicht an natürliche oder juristische Personen weitergegeben werden, sofern diese nicht im Lizenzvertrag als berechtigt ausgewiesen sind. Die unberechtigte Weitergabe von Zugangsdaten und Passwörtern stellt eine Verletzung von Vertragspflichten durch den Kunden dar und begründet Schadenersatzansprüche seitens AquaSoft ®. Unberührt hiervon behält sich AquaSoft ® das Recht vor, bei begründetem Verdacht auf Missbrauch von Daten, den Zugang zu sperren.

8. Abruf der Produkte und Dienstleistungen aus dem Internet

AquaSoft ® stellt die vertraglich vereinbarten Produkte und Dienstleistungen seinen Kunden fristgerecht zur Verfügung. Es liegt aber in der Verantwortung des Kunden, die im Internet zur Verfügung gestellten Vertragsinhalte selbständig abzurufen. Sollte nach angemessener Frist von wenigstens drei Monaten ab Vertragsabschluss kein Abruf durch den Kunden erfolgt sein, besteht seitens AquaSoft keine Verpflichtung, das Produkt weiter bereitzuhalten. Ein Anspruchsübergang auf ein eventuell in der Zwischenzeit neu veröffentlichtes Nachfolgeprodukt besteht nicht. Allerdings kann gegen Zahlung einer Differenzgebühr dem Kunden ein solches Recht durch AquaSoft ® eingeräumt werden. Bei Preisanpassungen nach unten ist eine rückwirkende Erstattung von Zahlungen aus früheren Vertragsabschlüssen ausgeschlossen.

9. Nutzung von Produkten und Dienstleistungen

Soweit nicht anders vereinbart, erhält der Kunde nach Endabnahme der Lieferung oder Leistung durch AquaSoft ® und nach vollständiger Bezahlung zum vereinbarten Zahlungstermin das vertraglich vereinbarte Nutzungsrecht. Über das jeweilige Nutzungsrecht von Produkten und Dienstleistungen wird zwischen AquaSoft ® und dem Kunden ein Lizenzvertrag abgeschlossen. Nur mit Annahme des Lizenzvertrages geht das Nutzungsrecht auf den Kunden über. Lizenzverträge oder Rechte aus ihnen sind an den jeweiligen Vertragspartner gebunden. Sie sind nicht übertragbar. Somit darf auch kein Weiterverkauf von Produkten und Dienstleistungen der Firma AquaSoft ® an Dritte erfolgen, es sei denn, AquaSoft ® erteilt hierzu die schriftliche Genehmigung. Hält sich der Kunde nicht an die Bestimmungen des Lizenzvertrages, ist AquaSoft ® berechtigt, jegliche Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung - auch von Teilen der Produkte und Leistungen - zu unterbinden, zu untersagen, bzw. einen glaubhaften Nachweis darüber vom Kunden sowie Schadensersatz zu verlangen.

10. Anwendbares Recht

Für alle zwischen AquaSoft ® und ihren Kunden entstehenden Rechtsbeziehungen gilt das ausschließlich Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz des Kunden oder bei Firmenkunden der Firmensitz nicht in Deutschland liegt.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Potsdam. Der Gerichtsstand ist Potsdam. Im Falle von Streitigkeiten ist AquaSoft ® jedoch berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

12. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehr als eine Bestimmung nach deutschem Recht unwirksam oder unvollständig sein oder werden, so gelten die anderen Bestimmungen weiter. Unwirksame oder unvollständige Bestimmungen werden in diesem Falle durch Bestimmungen ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der Geschäftsbedingungen entsprechen und mit dem deutschen Recht vereinbar sind.

13. Geschäftsadresse

AquaSoft GmbH ®

David-Gilly-Straße 1

14469 Potsdam

Deutschland

Tel.: 0180 5555 8515

Fax.: 0180 5555 8511

Internet: www.aquasoft.de

E-Mail: info@aquasoft.de